2.10.2015 | Bundestag will Mahnmal für Kommunismus-Opfer

Mahnmal Kommunismus Titel
Der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat die Initiative der Regierungsfraktionen im deutschen Bundestag begrüßt, ein Mahnmal für die Opfer des Kommunismus in Berlin zu errichten.

„Nach jahrelangen Diskussionen wird es Zeit, für die Opfer politischer Verfolgung in der DDR ein Zeichen zu setzen. Der 25. Jahrestag der Wiedervereinigung ist ein guter Zeitpunkt dafür. Ich bitte alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages, sich dem Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen anzuschließen.“

CDU/CSU und SPD wollen am Freitag, den 2. Oktober einen Antrag verabschieden, in dem die Errichtung eines Mahnmals für die Opfer des Kommunismus in Berlin beschlossen wird. In dem Antrag (Drucksache 18/6188) heißt es: „Der deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel das Gedenkstättenkonzept des Bundes im Sinne des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD weiter zu entwickeln und dabei im Besonderen eine in dieser Legislaturperiode anstehende Initiative des deutschen Bundestages für ein Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft an einem zentralen Ort in Berlin vorzubereiten und zu begleichen.“ Das Denkmal geht auf eine Initiative der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) zurück.

Bei einer Pressekonferenz der UOKG am heutigen Donnerstag in Berlin erklärte der Berliner CDU-Generalsekretär Kai Wegener: „Wir haben jetzt zwei Jahre Zeit, das Denkmal so vorzubereiten, dass sein Bau unwiderruflich ist.“ Er sagte, mit der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, über die Finanzierung der Planungskosten im Bundeshaushalt 2016 sprechen zu wollen.

Gedenkstättendirektor Hubertus Knabe kündigte an, dass man auch bei den anstehenden Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Wiedervereinigung auf das Anliegen hinweisen wolle. Die Gedenkstätte wird mit einem ehemaligen Gefangenentransporter der DDR vor der Hessischen Landesvertretung in Berlin über die Stasi-Vergangenheit informieren. Mit einem weiteren Gefangenentransporter wird die Gedenkstätte an den zentralen Einheitsfeiern in Frankfurt am Main teilnehmen.