7.9.2017 | Gedenkstätte erinnert an inhaftierte Deutsche

Diskussion über Menschenrechtssituation in der Türkei

Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen erinnert am Montag (11.09., 18 Uhr) in der Berliner Gethsemanekirche an die in der Türkei inhaftierten Deutschen. Neben dem türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu, dem Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“, Christian Mihr, und der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Freya Klier wird auch der Beauftragte für die Türkei im Auswärtigen Amt, Christian Hellbach, an der Veranstaltung teilnehmen.

Im Mittelpunkt steht das Schicksal des Berliner Politologen Peter Steudtner. Am 5. Juli war er in der Türkei bei einem von Amnesty International durchgeführten Menschenrechtsseminar verhaftet worden. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft, die in der Türkei bis zu fünf Jahre dauern kann. Der zweifache Vater ist Mitglied der Evangelischen Kirchengemeinde Prenzlauer Berg Nord, zu der die Geth-semanekirche gehört. Zu DDR-Zeiten fanden hier wiederholt Mahnwachen für inhaftierte Bürgerrechtler statt. Freunde werden über Steudtners Arbeit und seine gegenwärtige Lage berichten.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sitzen derzeit elf Deutsche in der Türkei in Untersuchungshaft. Zu ihnen zählt unter anderem der Türkei-Korrespondent der Zeitung „Die Welt“, Deniz Yücel, der im Februar 2017 verhaftet wurde. Beobachter vermuten, dass die Inhaftierten als Druckmittel eingesetzt werden sollen, um Deutschland zur Auslieferung türkischer Staatsbürger zu bewegen. Im April hatte Staatspräsident Erdogan gesagt, da Deutschland die Auslieferung türkischer Staatsbürger verweigere, würden Deutsche wie Yücel auch nicht überstellt. Ein Notstandsdekret ermächtigt den Präsidenten seit kurzem, ausländische Häftlinge in türkischen Gefängnissen gegen türkische Gefangene in ausländischen Haftanstalten auszutauschen. Die Bundesregierung fordert dagegen die Freilassung der Inhaftierten und warnt vor Reisen in die Türkei. Unter Verweis auf Steudtners Verhaftung hatte Bundesaußenminister Siegmar Gabriel im Juli erklärt, „dass deutsche Staatsbürger in der Türkei vor willkürlichen Verhaftungen nicht mehr sicher sind.“

Zeit: Montag, 11. September 2017, 18 Uhr

Ort: Gethsemanekirche, Stargarder Str. 77, 10437 Berlin

Kontakt:
André Kockisch, Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Telefon: 030 / 98 60 82-413
E-Mail: a.kockisch@stiftung-hsh.de


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