Hammer, Zirkel, Ährenkranz

Kann man DDR-Symbole verbieten?
Eine öffentliche Anhörung

Mittwoch, 14. Mai 2014, 16.00 Uhr
Deutsches Historisches Museum, Zeughauskino
Unter den Linden 2, 10117 Berlin Weniger anzeigen

Hammer Zirkel Aehrenkranz Titel
Sowjetisches Ehrenmal im Treptower Park
© ullstein bild

Die Stasi lebt! Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man die Fotos der Männer sieht, die im Mai 2013 in Berlin vor dem sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in DDR-Uniformen aufmarschiert sind. Auch vor dem Brandenburger Tor oder dem Checkpoint Charlie tummeln sich regelmäßig Uniformierte, um sich mit wehenden DDR-Fahnen von Touristen ablichten zu lassen.

Für die Opfer der SED-Diktatur ist dies ein schwer erträglicher Anblick. Doch anders als in vielen anderen ex-kommunistischen Ländern sind den Behörden in Deutschland aufgrund der Rechtslage meistens die Hände gebunden. Wie kann man das Zurschaustellen von DDR-Symbolen verbieten, ohne das Recht auf freie Meinungsäußerung nachhaltig zu beschneiden?

Welche Bestimmungen müssten verändert werden, um eine Bagatellisierung oder Verklärung der kommunistischen Diktatur zu erschweren? Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung äußern sich Experten erstmals konkret dazu, wie eine langjährige Forderung von Opfern der SED-Diktatur Wirklichkeit werden könnte.

PROGRAMM

Begrüßung

  • Prof. Dr. Alexander Koch, Präsident Stiftung Deutsches Historisches Museum
  • Helmuth Frauendorfer, stellv. Direktor Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen

Anhörung

Sachverständige

  • Hartmut Richter, ehemaliger politischer Häftling und Initiator einer Petition für das Verbot von Unrechtssymbolen
  • Birgit Neumann-Becker, Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Magdeburg
  • Dr. Hubertus Knabe, Direktor Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
  • Sven-Felix Kellerhoff, Redakteur für Zeitgeschichte der Welt, Berlin

Download: Stellungnahmen der Sachverständigen

Fragesteller

  • Kai Wegner, Mitglied des Deutschen Bundestages und Generalsekretär der CDU Berlin
  • Marian Wendt, Mitglied des Deutschen Bundestages (CDU)
  • Dr. Philipp Lengsfeld, Mitglied des Deutschen Bundestages (CDU)
  • Dr. Jörg Kürschner, Journalist (Moderation)